Ist die Türkei zu einer Last für die NATO geworden?
Die Türkei, ein NATO-Mitglied, ist aufgrund ihrer aggressiven Praktiken und Verstöße gegen das Völkerrecht zu einer Belastung für die NATO geworden. Sie hat Streitigkeiten und Spaltungen innerhalb des Sicherheitsblocks ausgelöst und steht vor großen Sicherheitsherausforderungen.
Der Ton der Türkei ist intensiver und arroganter geworden, da sie glaubt, dass die NATO ohne sie zusammenbrechen würde.
Vor kurzem ist vor dem Hintergrund der militärischen Intervention der Türkei in Libyen ein immenser Streit zwischen der Türkei und Frankreich aufgetreten.
Der Streit wird sich in den kommenden Tagen wahrscheinlich verschärfen, da Frankreich davon überzeugt ist, dass die Nachsicht der EU gegenüber der Türkei die Interessen der EU beeinträchtigen und die Türkei dazu veranlassen wird, an mehr als einer Front aggressivere Praktiken zu begehen.
Da die NATO nicht auf türkische Provokationen und Verstöße reagiert, gab das französische Militärministerium bekannt, dass es seine Teilnahme an der NATO-Mittelmeermission Sea Guardian aussetzt. In einer Telefonpressekonferenz sagte das Ministerium inmitten der Spannungen zwischen Paris und Ankara, dass es seine Einheiten vorübergehend aus der Operation zurückziehen und auf eine Besserung der Situation warten werde. Paris hatte der Türkei vorgeworfen, eine ihrer Fregatten angegriffen zu haben, während sie Schiffe überprüfte, die im Verdacht standen, gegen das gegen Libyen verhängte Waffenembargo verstoßen zu haben.
Eindämmung türkischer Verstöße
„Es scheint uns nicht korrekt zu sein, unser Vermögen in einer Operation zu investieren, die unter anderem dazu dient, ein Embargo zusammen mit Verbündeten zu kontrollieren, die es nicht respektieren“, sagte ein Beamter des französischen Militärministeriums und bezog sich insbesondere auf Ankara.
Frankreich verlangt die Erfüllung von vier Forderungen, einschließlich der Bekräftigung ihrer Verbundenheit und ihres Engagements für die Einhaltung des Embargos. Sie fordern auch einen genaueren Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten innerhalb der NATO.
Der französische Präsident Emanuel Macron führt intensive Anstrengungen zur Eindämmung türkischer Verstöße in Libyen, Syrien und im östlichen Mittelmeerraum durch. Ankara hat sowohl Zypern als auch Griechenland provoziert, indem es Öl- und Gasexplorationen im Meer durchgeführt hat und europäische Sanktionen ignoriert hat, sowie die Ablehnung dieser Operationen durch Ägypten und Israel, da sie ihre Interessen in der Region in Frage stellen, die riesige Öl- und Gasreserven enthält.
Frankreich hat der Türkei vorgeworfen, eine französische Fregatte bei der Kontrolle eines Schiffes belästigt zu haben, das im Verdacht steht, gegen das Waffenembargo in Libyen verstoßen zu haben. Ankara hat die Anschuldigungen zurückgewiesen, was Frankreich dazu veranlasste zu sagen, dass dies ein neuer Beweis für den „Tod“ der NATO ist.
„Der Imperialismus des türkischen Präsidenten schafft Spannungen und ist oft eine Provokation“, sagte der französische Senator Jean-Marie Bokel, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO. „Ich hoffe nur, dass die NATO-Mitgliedschaft der Türkei nicht durch das, was jetzt passiert, gefährdet wird“, fügte er hinzu.
Behinderung der Bemühungen der EU
Es ist bemerkenswert, dass die Spannungen zwischen Ankara und Paris in den letzten Tagen eskaliert sind. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian verurteilte die verstärkte militärische Unterstützung der Türkei für die libysche GNA, die als direkter Verstoß gegen das UN-Embargo angesehen wird.
Zuvor hat Paris seine Position gegen die türkische Intervention in Libyen gestärkt, sie als „inakzeptabel“ bezeichnet und behauptet, „Frankreich könne dies nicht zulassen“.
Andererseits hat die Türkei die Kritik nachdrücklich zurückgewiesen und Paris beschuldigt, „den Frieden zu behindern“, indem sie die gegnerische Seite in Bezug auf die libysche Armee unterstützen.
