„Wir können nicht zulassen, dass sie eine Atomwaffe haben“, sagte der amerikanische Präsident im Weißen Haus in Richtung Teheran. „Wir befinden uns in den letzten Zügen mit Iran. Es wird sehr bald etwas passieren.“ Kurz zuvor war ein Fernsehinterview mit Trump ausgestrahlt worden, in dem er verkündete, er habe Irans Oberstem Führer Ali Khamenei einen Brief geschrieben und ihn zu Verhandlungen über das iranische Atomprogramm aufgefordert. „Ich hoffe, dass Sie verhandeln werden, denn wenn wir militärisch eingreifen müssen, wird es schrecklich werden“, sagte Trump. „Es gibt zwei Möglichkeiten: Man kann mit Iran militärisch umgehen oder ein Abkommen schließen. Ich würde ein Abkommen vorziehen, weil ich Iran nicht schaden will.“
In Teheran scheint der Brief nicht angekommen zu sein. Zumindest hieß es vom iranischen Außenministerium, man habe noch kein Schreiben von Trump erhalten. Allerdings hatte Irans Führer Khamenei eine Rede gehalten, die wie eine direkte Antwort auf Trump wirkte. „Das Beharren einiger rüpelhafter ausländischer Regierungen auf Verhandlungen dient nicht der Lösung von Problemen. Vielmehr wollen sie damit ihre Dominanz und ihre Forderungen durchsetzen“, sagte der Oberste Führer vor ranghohen Beamten in Teheran. Die Islamische Republik werde diese Forderungen nicht akzeptieren.
Wie schon in Trumps erster Amtszeit setzt Washington auf „maximalen Druck“ gegenüber Iran, um zu verhindern, dass das Land in den Besitz von Atomwaffen kommt. Trump hat dafür neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Offenbar erwägt die US-Regierung auch die Kontrolle iranischer Öltanker auf hoher See und zielt damit auf eine der wichtigsten Einnahmequellen des Landes. Die iranische Währung hat seit September die Hälfte ihres Wertes verloren, die Preise steigen, immer wieder gibt es Stromausfälle. Der 85 Jahre alte Khamenei hatte schon im letzten Monat Trump eine Absage an Gespräche erteilt, als dieser ein „nukleares Friedensabkommen“ vorschlug. Gleichzeitig hatte Irans Präsident Massud Peseschkian Gesprächsbereitschaft an Washington signalisiert. Zudem reagierte Iran auf Trumps Wahlsieg und die amerikanischen Drohungen mit der Aufstockung seiner Bestände an hochangereichertem Uran auf nahezu waffenfähigem Niveau. Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde hat Iran die Lagermenge an angereichertem Uran zwischen November und Februar von 182,3 auf 274,8 Kilogramm erhöht.
Zuletzt war in Teheran die Sorge größer geworden, dass Israel iranische Atomanlagen angreifen könnte. Im Februar war in Diplomatenkreisen zu vernehmen, dass Washington Israel grünes Licht für eine solche Aktion erteilt hätte. Irans Drohkulisse hat in den vergangenen Monaten Risse bekommen. Nach der Schwächung der Hizbullah in Libanon und der Hamas im Gazastreifen stürzte das Assad-Regime in Syrien.
Die Schwächung Teherans Proxies im Libanon, in Gaza und Damaskus ist eine schlechte Ausgangslage für Teheran, wo man keine guten Erinnerungen an Trumps erste Amtszeit hat. 2020 wurde der iranische Topkommandeur Qassem Soleimani bei einem amerikanischen Luftangriff getötet; 2018 kündigte Trump einseitig das Atomabkommen mit Iran auf. Den Vertrag hatten drei Jahre zuvor Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und die USA abgeschlossen. Er sah Zugeständnisse im iranischen Atomprogramm vor, die Vertragspartner verzichteten im Gegenzug auf Wirtschaftssanktionen. Dass Trump diese nach seinem Ausstieg wieder in Kraft setzte, hat die wirtschaftliche Krise in Iran verschärft.
In seiner Rede teilte Khamenei auch gegen die Europäer aus, die nach Trumps Ausstieg ihre Zusagen zu Entschädigungszahlungen nicht eingehalten hätten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien seien schamlos, sagte er. Die sogenannten E3 hatten zuletzt versucht, die Atomgespräche wiederzubeleben. Im Januar trafen sie sich etwa mit iranischen Unterhändlern in Genf. Das Abkommen läuft formal in diesem Oktober aus. Damit würde auch die Möglichkeit verfallen, frühere strenge UN-Sanktionen gegen Iran ohne großen Widerstand wiedereinzuführen.
Der seit dem vergangenen Sommer amtierende Präsident Peseschkian hatte im Wahlkampf Hoffnungen geweckt, Iran Richtung Westen zu öffnen und so die Sanktionen lockern zu können. Peseschkian wird immer wieder von den erzkonservativen Hardlinern in Teheran kritisiert. Anfang März wurde erst sein ebenfalls als moderat geltender Finanz- und Wirtschaftsminister vom Parlament des Amtes enthoben. Kurz darauf reichte sein Vizepräsident für Strategische Fragen, Dschawad Zarif, den Rücktritt ein. Er habe in den vergangenen Monaten „die bitterste Zeit“ seiner vierzigjährigen politischen Karriere erlebt, begründete er auf der Plattform X seinen Schritt. Sogar innerhalb der Regierung sei er beleidigt, verleumdet und bedroht worden.
Der Politiker wird im Westen geschätzt. 2015 hatte er als Irans Chefunterhändler das Atomabkommen mitverhandelt. Er war Irans Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, seine beiden Kinder wurden dort geboren, haben daher auch die amerikanische Staatsbürgerschaft. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos kritisierte er zum Unmut der Hardliner die Kleidungsvorschriften für Frauen und sprach sich indirekt für Verhandlungen mit Trump aus. Ohne Khameneis Zustimmung werden diese allerdings nicht möglich sein. Dabei wird auch Peseschkians Unmut über die vom Obersten Führer vorgegebene Linie zunehmend deutlicher. „Ich persönlich glaube, dass es besser wäre, Gespräche abzuhalten“, sagte er im Parlament. „Aber der Oberste Führer hat gesagt, wir verhandeln nicht mit Amerika. Also habe auch ich verkündet, dass wir nicht mit Amerika verhandeln werden.“ Es war das erste Mal, dass ein amtierender Präsident Khamenei so offen widersprach. Es könnte ein Versuch gewesen sein klarzumachen, dass nicht seine Regierung für die Folgen verantwortlich ist, sollte es nicht zu Verhandlungen mit Washington kommen. Unterdessen droht dem Portal „Iran International“ zufolge weiteren moderaten Ministern aus Peseschkians Kabinett eine Amtsenthebung.
