Im Rahmen unserer Interviewserie mit verschiedenen europäischen Experten und Beamten hatten wir vor kurzem die Möglichkeit, das Thema der russischen Nahost – Strategie zu thematisieren. Denys Kolesnyk, ein französischer Berater und Analytiker, wohnhaft in Paris, untersucht in dieser Thematik gemeinsam mit Konstantin Eggert, einem DW – Russlandanalysten und Programmhost, die Bestrebungen und die Beteiligung Moskaus an der Dynamik der MENA – Region.
Herr Eggert, Sie haben einige Jahre Ihres Lebens in arabischen Ländern verbracht. Würden Sie Ihr Verständnis und ihre Einschätzung für historische und zeitgenössische Beziehungen zwischen Russland und dem Nahen Osten mi tuns teilen?
Abgesehen von einer kurzen Periode der frühen postsowjetischen Geschichte unter Präsident Jelzin und vermutlich den ersten Jahre unter Präsidenten Putin, war die Haltung der Sowjetunion und des postsowjetischen Russlands gegenüber dem Nahen Osten ziemlich genau die Gleiche. Seit Beginn des Kalten Krieges und der Adventszeit des arabischen Nationalismus sah Moskau den Nahen Osten als eines der „Fußballfelder“, auf dem es seine Art eines „großen politischen Spiels“ austrug, nämlich sein kontradikalistisches Spiel mit den USA und ihren Verbündeten. In den 1940er und frühen 1950er Jahren war das Hauptziel im Nahen Osten das britische Empire. Aus diesem Grund unterstützte die Sowjetunion unter Stalin die Gründung des Staates Israel; Stalin ging davon aus, dass viele derjenigen, die sich für die Gründung Israels einsetzten, militante Sozialisten waren. Dieses Szenario hätte potentiell dazu beitragen, den Nahen Osten zu entkolonialisieren und den britischen Einfluss in der Region zu untergraben. Dann jedoch folgte das Umdenken der Vereinigten Staaten. Nach der Suez – Krise von 1956 wuchs der Einfluss der USA in der Region exponentiell. Seit damals legte Moskau seine Priorität in der Region auf die Unterstützung „fortschrittlicher Regime.“ Persönlich hatte ich in den späten 1980er Jahren den Eindruck, dass dieser Ansatz eine völlig verschwenderische und ineffiziente Politik ist. Die UdSSR investierte beträchtliche Summen an finanziellen Mitteln und Know – How in die Ausbildung arabischer Armeen, die wiederholt in einem direkten Konflikt Israel unterlegen waren. Moskau versuchte, sich auf die Worte jedes arabischen Diktatoren zu verlassen, der nur ansatzweise eine gewisse Ähnlichkeit zum Sozialismus versprach, gepaart mit einer bestimmten Art arabischer Partikularität. Einer dieser Dispoten war zum Beispiel der ägyptische Präsident Nasser, oder die Staatsoberhäupter aus Syrien oder sogar dem Irak. Es stellte sich relativ rasch heraus, dass der Ansatz Moskaus völlig falsch war. All diese arabischen Diktatoren verfolgten ihre eigene Form der Politik. Im Irak zum Beispiel war diese Politik eine antikommunistische. Der politische Ansatz Moskaus war einzig und alleine darauf ausgelegt sowohl die USA, als auch Israel vor Herausforderungen in der Region zu stellen.
Welche Priorität hat die MENA – Region in der russischen Außenpolitik und wie hat sich dies seit dem Auseinanderbrechen der UdSSR entwickelt?
Unter Präsident Jelzin wurde die Region nicht mehr als lebenswichtig für die Ambitionen Moskaus angesehen. Schließlich endete der Kalte Krieg. Erst zu Beginn von Putins zweiter Amtszeit erhielt die MENA – Region erneut Aufmerksamkeit vom Kreml. Wegen des Irakkrieges und der Art und Weise, wie die Vereinigten Staaten dort ihre Schwäche zeigten, begannen Russlands Interesse zu wachsen. Putin, der zu jener Zeit bereits in Erwägung gezogen hat, einen neuen Kalten Krieg mit den USA wieder aufzunehmen, begann, der Region Aufmerksamkeit zu schenken, einschließlich einem besonderen Interesse an Israel. Dies war zum Teil auf die Strategie Moskaus zurückzuführen russische Landsleute auf der ganzen Welt, vor allem im Ausland lebende Russen zu beeinflussen.
Wichtig ist hier zu beachten, dass Putins Interesse am Nahen Osten und speziell an Israel mit seiner Erziehung und Ausbildung als KGB – Offizier viel zu tun haben. Den KGB – Offiziere seiner Generation, die unter der verstorbenen Andropov – Herrschaft aufgewachsen und erzogen wurden, wurden gelehrt, dass der israelische Mossad der wichtigste und effizienteste Geheimdienst der Welt ist und dass, ich meine es erst, auch wenn es unglaubwürdig klingt, die Rothschilds und andere jüdische Milliardärsfamilien die Welt durch den IWF, den Bilderberg – Club und die Trilaterale Kommission beeinflussen und regieren. Folglich versuchte Putin eine Annäherung an Israel einzuleiten, nicht weil er besonders philosemitisch war und nicht nur wegen eines neu entfachtenen Interesses an der MENA – Region, sondern auch auf Grund seines Weltbildes, dass von den Juden bestimmt wird. Putin definierte für sich, dass es besser sei, es sich mit den Juden gut zu stellen. In dieser Hinsicht wirken einige Dinge in den russisch – israelischen Beziehungen seltsam, bevor man versucht Putins Absicht dahinter zu verstehen. Der arabische Frühling war der nächste wichtige Faktor, der den russischen Ansatz beeinflusste. Putin empfand es als Ergebnis der direkten Einmischung westlicher Mächte in der Region und in erster Linie der Vereinigten Staaten. Meiner Meinung nach haben die Bilder von Muammar al – Gaddafi, der von dem französischen Präsidenten Sarkozy in Paris nur wenige Jahre vor dem Arabischen Frühling geschmeichelt und dann von den Aufständischen brutal getötet wurde, sich in Putins Verstand eingebrannt. Höchstwahrscheinlich war es der wichtigste Wendepunkt, als Putin entschied, dass der Nahe Osten seitens Moskau wieder als wichtige Region eingestuft wird.
In der Tat ist die Wahrnehmung in den internationalen Beziehungen wichtig. Doch was sind die Motivationen und Ziele, die hinter dem Engagement Russlands in der Region stehen?
Es gibt wirtschaftliche Gründe für die Beteiligung Russlands, insbesondere für staatliche Energieunternehmen. In erster Linie ist der Nahe Osten für Putin wichtig um zu beweisen, dass Russland, wenn auch in geringerem Maße als die USA, ein bedeutender globaler Akteur ist. Dennoch muss Putin Russlands Rolle als bedeutender Akteur in der Region durchsetzen und dafür sorgen, dass Russland als Player gesehen wird zu, dem man trauen kann. In dieser Hinsicht ist der syrische Bürgerkrieg und die Unterstützung Assads weitgehend als das Ergebnis der Politik Barack Obamas zu sehen. Die Involvierung Russlands in den Syrienkonflikt entäspringt einer tiefen Abneigung Putins gegenüber Obama. In Putins Augn, und da muss ich Putin in einem der seltenen Fälle Recht geben, war Obama ein außenpolitischer Schwächling. Meiner Meinung nach hat Putin die Anti – Assad – Rebellion als eine Situation eines „Freundes” empfunden, der angegriffen wird. Putin wollte der Welt beweisen, dass er persönlich und Russland die weltweit Nummer eins Spezialisten und Unterstützer für die Bekämpfung des Regimewechsels sind. Putin wollte mit aller Macht unter Beweis stellen, dass die Welt, aber vor allem die sogenannten Global – South – Länder, sehen, inwieweit der russische Zugang in der Region von dem USA abweicht. Ein weiteres Beispiel dafür ist das Verhalten Russlands, als Hosni Mubarak, ein jahrelanger US – Verbündete in Schwierigkeiten geriet. Als Mubarak sich in seiner Not telefonisch an das Weiße Haus wandte, wurde ihm mitgeteilt, dass der Barack Obama gerade Golf spiele und nicht gestört werden möchte. Im Gegensatz dazu, mobilisierte und entsandte Russland während des Bürgerkriegs in Syrien, als Assad mehr und mehr unter Druck geriet, russische Flugzeuge, “Desantniki” (Fallschirmjäger), die Wagner – Gruppe und die russische Luftwaffe, welche die Rebellen massiv unter Druck setzten und militärisch schwächten. Mit anderen Worten, das Agieren Russlands war eine Botschaft an die Welt, um den Vergleich präsentiert zu bekommen was es bedeutet mit den USA, oder aber mit Russland befreundet zu sein. Für Putin ging es dabei nicht nur um Assad und alte Verbindungen, die auf die Tage der Sowjetunion zurückzuführen sind. Auch ist es weder die russische Marinestation in Tartus noch die Luftwaffenbasis in Latakia, die von überragender Bedeutung für Moskau sind. Sie sind für einige operative Vorhaben wichtig, aber nach der russischen Aggression gegen die Ukraine haben alle globalen Akteure verstanden, dass es nicht viel von der gefürchteten russischen Luftwaffe existierte. Die Unterstützung Assads durch Russland jedoch war ein Symbol der Entschlossenheit Russlands und Putins und deren Vertrauenswürdigkeit als globaler Akteur. Dieses Statement war für Russland wichtig.
Die Situation hat sich seitdem entwickelt. Bleibt Russlands Position unverändert?
Meiner Meinung nach hat Putin heute eine kompliziertere Aufgabe im Nahen Osten, vor allem angesichts der Probleme, mit denen er bei der Invasion der Ukraine konfrontiert war. Ich denke, dass selbst die Saudis und die Iraner – die die europäischen Angelegenheiten in der Regel nicht gut verstehen und wahrscheinlich nicht das volle Verständnis für die prekäre Lage Putins Regime haben – nicht helfen können, sondern sehen, dass dies der Krieg ist, den Putin versprach in drei Wochen zu gewinnen und es in 1 ½ Jahren bis dato nicht zusammengebracht hat. Das wird Konsequenzen haben.
Die Dinge laufen für Russland im Nahen Osten aber nicht so desaströs, oder?
Es lohnt sich zu sagen, dass Putins Bemühungen im vergangenen Jahr drei Erfolge innerhalb der Parameter seiner Politik im Nahen Osten erzielt haben. Einer ist die Tatsache, dass Erdoğan mit ihm sprechen will und für Russland einen nützlichen Beitrag zur Außenwelt liefert. Nummer zwei schaffte er es, positive Kommunikation mit den Saudis, insbesondere mit Mohammed bin Salman, sowie mit der sogenannten erweiterten OPEC zu halten. Sein dritter Erfolg, der meiner Meinung nach am wichtigsten ist, ist die Tatsache, dass er es geschafft hat, die iranische Unterstützung für die Weiterführung des Krieges zu rekrutieren, weil der Iran bisher de facto ein Mitstreiter auf Russlands Seite bei seinem Angriff auf die Ukraine gewesen ist. Ich denke, das ist ein Erfolg. Dieser Erfolg wird dadurch messbar sein, dass Putin in der Lage sein diejenigen, die nicht zahlungsfähig sind zu unterstützen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Ergebnisse der russischen Politik im Nahen Osten nicht als Schwarz oder Weiß zu werten sind. Vielmehr ist es ein Grau mit relativen Vor – und Nachteilen. Aus meiner Sicht sind all diese Erfolge jedoch zaghaft und prekär. Schauen Sie sich Erdogans Wiederentdeckung der Nato – Loyalitäten auf dem jüngsten Gipfel des Bündnisses in Vilnius an. Oder: Irans Zorn über die gemeinsame Erklärung Russlands mit den Golfstaaten, die die Souveränität Irans über ihre persischen Golf – Inseln in Zweifel gezogen zu haben scheint.
Russland hat auch seine Verbindungen zu anderen Ländern im Nahen Osten gestärkt, wie etwa zu Saudi – Arabien, Ägypten und der Türkei. Wie tragen diese Beziehungen zu Russlands Gesamtstrategie in der Region bei und wie sind die Hauptbereiche der Zusammenarbeit zwischen Moskau und diesen Ländern zu verstehen?
Im Nahen Osten hat Russland keine Strategie, in dem Sinne, dass es keine langfristigen Ziele gibt. Die wichtigste Idee ist, das Leben der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten so schwierig wie möglich zu gestalten, ihre Aufmerksamkeit von anderen Regionen abzulenken, in denen Russland entweder überwältigendes oder bedeutendes Interesse hat, wie zum Beispiel in der Ukraine. Seit der russischen Invasion in der Ukraine ergab sich ein weiteres Interesse, das als strategisch bezeichnet werden könnte. Russlands Interesse besteht darin, den Nahen Osten zu einem Transitpunkt für den Wiederverkauf von sanktionierten russischen Waren zu machen, aber auch als Kanal oder Korridor zu nutzen, der beispielsweise mit Zentralasien vergleichbar ist. Mit anderen Worten, Russland plant den Nahen Osten als Region zu nutzen, in der Schmuggelware aller Art auf den Markt geworfen, Sanktionen, die auf bestimmte Waren und Güter, aber vor allem Spitzentechnologie zugeschnitten sind zu umgehen. Der Nahe Osten wird von Russland verstärkt als Zufluchtsort für den russischen Reichtum und zumindest in einigen Fällen als bevorzugter Wohnort für die wohlhabenden und berüchtigten Menschen des Landes wahrgenommen. Folglich hat die Region in den Augen der russischen Eliten eine plötzliche Bedeutung erlangt. Wenn wir Immobilien – Märkte in Dubai, Istanbul, Ankara und möglicherweise sogar in Katar und Ägypten betrachten, können wir feststellen, dass Russlands soziale Oberschicht diese Orte als tragfähige Alternativen zu traditionellen westlichen Investitions – und Bankinstituten und Immobiliengesellschaften einstuft. Zusammen mit anderen Faktoren deutet dies darauf hin, dass der Nahe Osten in Russland auf dem Radar bleiben wird. Die Beziehung sowohl zum Iran, als auch zu Saudi – Arabien wird für Russland weiterhin wichtig sein, denn über Saudi – Arabien hofft Putin, den Ölmarkt zu beeinflussen. Der Iran wiederum ist ein wichtiger Verbündeter in Putins Krieg gegen die Ukraine. Außerdem hat Putin ein großes Interesse daran, den Zusammenbruch des iranischen Regimes zu verhindern, da es eine große Wahrscheinlichkeit gibt, dass jede nachfolgende Regierung in Teheran nach dem möglichen Untergang der Mullahs danach streben würde, bessere Beziehungen mit dem Westen herzustellen. Die Lieferung iranischer Drohnen an Russland zu stoppen wäre eines der einfachsten Dinge für jede neue iranische Regierung, und Putin will unbedingt ein solches Szenario vermeiden. Mit anderen Worten, Putin versucht, diese Verbündeten langfristig an Russland zu binden, wie zum Beispiel durch die Unterzeichnung des Eisenbahnbauprojekts im Mai diesen Jahres, das die iranischen Städte Rasht und Astara miteinander verbinden wird. Es ist ein Beispiel für die Art von Deals, die der Kreml mit den autoritären Regimen im Nahen Osten und vor allem den antiamerikanischen Regimen treffen will, um sie in der russischen Sphäre zu halten und für sie eine Art Süßungsmittel als entweder wirtschaftlichen oder politischen Anreiz zu bieten. In die gleiche Kerbe schlagen die Verträge für den Bau von Atomkraftwerken in der Türkei und im Iran. Von solchen Verträgen profitiert nicht nur das russischen Regime, sondern auch die russische Geschäftseliten und ihre korrupten Gegenstellen im Iran und der Türkei, da es im Zuge dieser Projektrealisierungen viele Kickbacks auf beiden Seiten gibt.
Es scheint eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zu sein. Es ist auch bekannt, dass Russland im Nahen Osten, zumindest vor der russischen Invasion in der Ukraine, eher positiv wahrgenommen wurde. Hat sich diese Wahrnehmung verändert?
Was ich beobachte, ist eine leicht verzerrte Art dualistischer Beurteilung. Auf der einen Seite ist klar, dass Russland sein Ziel nicht erreicht hat und russische Waffen nicht den erwarteten Impact in der Ukraine erzielen konnten. Zum jetzigen Zeitpunkt ist bereits klar, dass der Anteil Russlands am Nahost – Rüstungsmarkt deutlich abnehmen wird. Auf der anderen Seite haben die westlichen Sanktionen gegen Russland nicht zu dem erhofften Regime – Kollapses geführt. Russland kämpft noch immer den Krieg, wenn auch ohne entscheidenden Erfolg. Es ist höchstwahrscheinlich, dass die Mehrheit der Regime im Nahen Osten eine Beobachterrolle eingenommen haben. Gleichzeitig glaube ich nicht, dass viele von ihnen die westlichen Länder und vor allem die Vereinigten Staaten irritieren wollen, indem sie Putin sehr offen unterstützen oder ihm dabei helfen, Sanktionen zu umgehen. Unterdessen werden die Vereinigten Arabischen Emirate für die russische Eliten im Westen schnell zu einem Zufluchtsort für schmutziges russisches Geld, Immobilienakquisitionen und einem Ort, an dem Russen Geschäfte machen und Gespräche führen können, ohne dabei mit hoher Wahrscheinlichkeit zu genau beobachtet zu werden. Was das Königreich Saudi – Arabien betrifft, so spielt Mohamed Bin Salman ein Spiel der Distanzierung gegenüber den USA bzw. versucht zumindest zu zeigen, dass er nicht abhängig ist. Dies ist einer der Gründe, warum MBS auch weiterhin mit Putin reden wird, so wie er den Dialog mit den Iranern fortsetzt. Auch die israelische Regierung ändert ihre Politik nicht, da Russland immer noch in Syrien präsent ist und dort eine relativ starke Position einnimmt. Mit anderen Worten: Putin hat noch einige Karten im Nahen Osten zu spielen. Sollte Russland in der Ukraine natürlich eine große Niederlage erleiden, könnten sich diese Einstellungen ändern. Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass der Nahe Osten keine Verlierer mag. Sobald Russland beginnt auf eine deutliche Niederlage zuzusteuern, wird Putin sofort an Einfluss verlieren.
Was Sie zu sagen versuchen, ist, dass mit anderen Worten, die russische Politik und Aktionen in Syrien, und im Nahen Osten, Russland bei seinem Kriegseinsatz in der Ukraine geholfen haben?
Putin hat es geschafft, den Grundstein für seine derzeitige Fähigkeit zu legen, noch im Nahen Osten zu operieren und nutzt diese Region weiter zu seinem Vorteil. Doch wenn er anfängt, langsam den Anschein eines Führers der in der Lage ist, den Krieg zu gewinnen, verliert, wird seine Glaubwürdigkeit als starker Mann im Nahen Osten schließlich erodieren. Selbst wenn die USA ihre Position im Nahen Osten schwächten, bleibt Washington ein wichtiger Akteur, sogar meiner Meinung nach Akteur Nummer eins in der Region. Daher ist es unvorstellbar, dass die Führer des Nahen Ostens voll auf Putins Linie springen.
Es ist bekannt, dass bestimmte Golfstaaten zu einem sicheren Hafen für reiche Russen geworden sind, und Sie haben es bereits erwähnt. Glauben Sie, dass die regionalen Mächte ihre Politik mit dem Westen ausgleichen oder diesen Russen weiterhin erlauben werden, Sanktionen zu umgehen?
Anfang letzten Jahres mussten die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten unterschiedliche Faktoren und Anstrengungen bei der Anpassung ihres Ansatzes gegenüber allen sanktionengefangenenen Ländern, nicht nur im Nahen Osten, sondern auch gegenüber Indien, insbesondere in Bezug auf die Umgehung von Sanktionen von Neu Delhi, kombinieren. Wir sprechen über verschiedene Länder der Welt, die nicht an dem interessiert sind, was in Europa geschieht. Jedoch sind diese Länder daran interessiert, einen Gewinn zu machen, und gleichzeitig zu versuchen, zu zeigen, dass ihre Politik unabhängig von der der Vereinigten Staaten ist. Um die Sanktionierung zu beheben, muss eine Kombination von Druck und Benefits von den USA und ihren Verbündeten eingesetzt werden. Zum Beispiel, wenn man von Benefits spricht, denkt Washington ernsthaft darüber nach, Jets der fünften Generation nach Ankara zu verkaufen. Schließlich wird der Westen mit den Ländern des Nahen Ostens mehr Erfolg erzielen als mit Indien, da Neu – Delhi sich selbst als völlig unabhängige Macht betrachtet und dieses Image unbedingt projizieren will. Aber selbst bei den Indern denke ich, dass es Möglichkeiten gibt, ihre Politik zu beeinflussen. Die Überwachung der Einhaltung der Sanktionen muss sehr, sehr eng sein. Es ist wichtig, die sanktionierten Länder davon zu überzeugen, dass sie nicht davonkommen können. Dennoch werden einige arabische und asiatische Länder ihre Bemühungen fortsetzen, um Russland bei der Umgehung von Sanktionen zu helfen.
Baschar al – Assad’s Syrien ist wieder in die Arabische Liga eingegliedert worden. Sehen Sie das als Erfolg für Russland? Was könnten die Folgen dieser Reintegration sein?
Höchstwahrscheinlich war Russland nicht die wichtigste treibende Kraft hinter der Rückkehr des syrischen Regimes in die Arabische Liga. Darüber hinaus überschätzen die Buchstaben ihre Bedeutung nicht, denn die arabische Solidarität ist keine sehr konkrete Sache. Aber das stärkt die Legitimität des Assad – Regimes zweifellos. Die Rückkehr des Assad – Regimes ist zu einem großen Teil ein Zeugnis dafür, dass der Nahe Osten immer noch ein guter Ort für Diktatoren ist. Dieser Umstand macht Putin froh.
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