Nachdem das Treffen von Doha zu Empfehlungen geführt hatte, die offenbar an westliche Entscheidungsträger gerichtet waren, wurde Analysten versichert, dass die Opposition, die in den elf Jahren der syrischen Tragödie gescheitert ist, nicht angehört werden kann, um eine Lösung zu finden. Dieses Versäumnis, ein humanitäres Problem zu bewältigen bedeutet nicht, das Ziel zu ändern, aber es bedeutet sicherlich, die Spieler zu ändern, die die Problem vertreten haben, nachdem diese in allem anderen versagt haben.
Der Betrachter der politischen und militärischen Ereignisse und Entwicklungen in Syrien sieht, dass die dortige Tragödie in Bezug auf die militärische Frage in ein Stadium eingetreten ist, wo das politische Blatt leer bleibt oder nur unter russischen und iranischen Bedingungen lesbar ist, sowie mit US-Blindheit zu der Tragödie geführt hat, die die Syrer im Inneren seit Jahren erlebt haben.
Die Stabilität der militärischen Einflussgebiete
Fakten auf syrischem Boden weisen darauf hin, dass sich die militärische Realität in Einflussbereichen aufgegliedert hat, die auf lokale Akteure verteilt ist, von denen jeder mit einem regionalen oder internationalen Akteur verbunden ist. Der erste Bereich ist derjenige, der vom syrischen Regime unter russischer und iranischer Schirmherrschaft und Schutz kontrolliert wird, mit einem intensiven Wettbewerb zwischen den beteiligten Parteien um diesen Einflussbereich.
Der zweite Raum wird von der „Syrischen Nationalarmee“ kontrolliert, der den Rest der bewaffneten syrischen Opposition darstellt, die meisten davon islamistische Gruppen, mit einer Ideologie, die zwischen dschihadistischem Salafismus (Jabhat al-Nusra) und politischem Islam schwankt, vertreten durch die syrische Muslimbruderschaft. Diese Region steht unter türkischem Einfluss, schützt diese Gruppierungen und unterstützt sie dabei, das siegreiche Pferd in Syrien zu sein.
Und da ist noch die kurdische Autonomieverwaltung, dominiert von der PYD, dem politischen Flügel der PKK, die Ankara als terroristische Gruppierung einstuft. Es ist ein Gebiet des US-Einflusses, in dem amerikanische Streitkräfte präsent sind und der PYD die politische und militärische Deckung bieten.
Hier und da gibt es auch kleine Ansammlungen von ISIS. Der Islamische Staat kontrolliert nicht länger ein bestimmtes Gebiet, noch eine Macht, die einen Unterschied darstellen kann. Es ist nicht mehr als ein Werkzeug, das von diesem oder jenem Land gegen seine Gegner eingesetzt wird, um seine Präsenz auf syrischem Boden und seinen Waffenbesitz zu rechtfertigen.
Warum ist die syrische Tragödie immer noch ungelöst?
Die Schwierigkeit, die Positionen der aktiven Staaten zu Syrien zu ändern!
Jedes Land bittet die anderen Länder, eine Forderung zu erfüllen, die sie jedoch nicht erfüllen können, weil die regionale und internationale Realität sich fast auf politische und diplomatische Veränderungen eingestellt hat, die es unmöglich machen, diese zu realisieren, weil ein Politikwechsel zwischen diesen Ländern zuvor stattgefunden hat.
Zum Beispiel besteht die Forderung Russlands, seine Rolle in Syrien anzuerkennen und sie in jedem politischen Abkommen zu legitimieren, darin, die Iraner aus Syrien zu vertreiben und einen möglichen Fahrplan für den politischen Übergang in Syrien zu entwerfen.
Komplexe Präsenz des Iran in Syrien
Es ist für Russland unmöglich, den Iran aus Syrien zu vertreiben. Es kann höchstens iranische Einflusssphären hier oder dort reduzieren. Während die Frage der Vertreibung des Iran aus Syrien weit hergeholt ist – weil der Iran eine Regionalmacht ist und die letzten zehn Jahre genutzt hat, um seinen militärischen und politischen Einfluss in den arabischen Ländern (Irak, Jemen, Syrien, Libanon) zu stärken – es ist de factoChef der Entscheidungsfindung in diesen Hauptstädten. Ganz zu schweigen davon, dass die Verhandlungen über das iranische Nuklearpotential das Land derzeit noch mehr dazu bringt, so viele Zugeständnisse wie möglich zu erhalten.
Die türkische Rolle in der Syrienkrise
Es ist für die Türkei unmöglich, in Erwägung zu ziehen, ihre Unterstützung für die „Syrische Nationalarmee“ einzustellen, solange die von der PYD im Nordosten Syriens auferlegte Autonomie und die amerikanisch-türkische Rivalität bestehen. Das ist es, was Amerika dazu bringt, nicht daran zu denken, seine Streitkräfte – zumindest vorerst – aus dem Nordosten Syriens abzuziehen, solange die türkisch-amerikanischen Beziehungen angespannt bleiben (abgesehen von der Beziehung der Türkei zur NATO und zur EU). Mit einem klaren türkischen Streben nach Osten in Richtung China und Russland, einem ideologischen Ansatz, da sich die türkische Demokratie Tag für Tag von ihren liberalen „westlichen“ Zügen hin zu totalitären entwickelt.
Die politischen und diplomatischen Veränderungen in der Region
Diese Veränderungen zeigen, dass keines der regionalen und internationalen Länder über die Frage einer militärischen Lösung nachdenkt, da Verhandlungen in mehr als einer Richtung begonnen haben (das Nuklearabkommen, die iranisch-saudischen Verhandlungen). Zudem wird der politische Antagonismus bzw. die generelle Ausrichtung mancher Politikansätze in den kommenden Jahren erst deutlich werden.
Ist eine politische Lösung möglich?
Eine politische Lösung nach Moskau und Teheran bedeutet, das Regime in irgendeiner Form zu reproduzieren, einige formale Änderungen vorzunehmen, ohne die Substanz zu berühren. Dies wird nicht nur von russischen, iranischen und chinesischen Protagonisten gebilligt, sondern auch von einer Gruppe arabischer Staaten und der Türkei, denen Assads Abgang weniger am Herzen liegt als die Aufrechterhaltung neuer Einflusssphären, die gleichzeitig eine Autonomie der Kurden in Syrien verhindern.
Es scheint auch fast klar, dass die USA mit ihrer neuen Regierung kein Problem mit dieser Lösung haben. Das können wir aus den US-Erklärungen schließen, die sich auf eine gerechte politische Lösung konzentrieren, und nicht über den Abgang von Assad und einen Regimewechsel sprechen.
Es gibt auch Israel, das hinter den Kulissen einige Aktionen in diesem im Spiel setzt, da sich seine Hauptsorge auf seine Sicherheit konzentriert.
Die einzige Partei, die sich öffentlich dafür einsetzt, eine gerechte und echte politische Lösung in Syrien zu finden, und ihren Diskurs in dieser Hinsicht fortsetzt, ist die EU. Jedoch, wenn wir die Politik der einzelnen EU-Länder einzeln betrachten, führen nur noch wenige Länder einen harten Diskurs gegen das System.
Solange sich fast alle einig sind, dass ein Abgang Assads nicht möglich ist und eine geringfügige Änderung akzeptabel und möglich ist, warum gibt es auf dieser Grundlage keine politische Lösung?
Was ist die Lösung?
Betrachtet man das Vorstehende im Lichte der vor Ort auferlegten militärischen Realität und der offenen regionalen Aspekte, stellt sich heraus, dass sich das Problem nicht im Prozess einer möglichen Lösung befindet, so sehr es in der Möglichkeit der Vereinbarkeit zwischen den widersprüchlichen Interessen liegt dieser Länder in Syrien und anderswo.
Somit bleibt nur die zweite Option, was wir eine De-facto-Lösung nennen können: Die Dinge bleiben, wie sie sind, ohne eine Lösung kann Assad bleiben, die syrische Tragödie wird für weitere zwei Jahrzehnte ungelöst bleiben.
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